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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen Samenshop24.de (Stand: April 2009)

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§ 1 Allgemeines/ Geltungsbereich
1. Diese Geschäftsbedingungen sind zur Einsichtnahme auf unserer Homepage im Internet veröffentlicht (www.samenshop24.de). Auf Wunsch werden diese vor Vertragsschluss zugesandt.
2. Unsere Geschäftsbedingungen für Angebote, Lieferungen und Leistungen gelten ausschließlich; entgegenstehende oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden erkennen wir nicht an, es sei denn, wir hätten ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Unsere Geschäftsbedingungen gelten auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichender Bedingungen des Kunden die Lieferungen oder Leistungen an den Kunden vorbehaltlos ausführen.
3. Alle Vereinbarungen, die zwischen uns und dem Kunden zwecks Ausführung dieses Vertrages getroffen werden, sind in diesem Vertrag schriftlich niedergelegt.
4. Unsere Geschäftsbedingungen gelten auch für alle künftigen Geschäfte mit dem Kunden.

§ 2 Angebote und Vertragsabschluss
1. Bestellungen des Kunden zu unseren Produkten, gleich ob gedruckt, gefaxt, telefonisch oder elektronisch vermittelt, werten wir als Angebot nach § 145 BGB. Sofern der bestellende Kunde nicht innerhalb von 14 Tagen Nachricht von uns erhält, gleich ob gedruckt, gefaxt, telefonisch oder elektronisch übermittelt, haben wir das Angebot abgelehnt.
2. Ein Vertrag mit dem Kunden kommt erst durch schriftliche Auftragsbestätigung oder durch Übersendung der Rechnung oder durch Entgegennahme der Ware zustande.
3. Die auf unserer Shop-Startseite ausgewiesenen Sonderangebote gelten grundsätzlich nur 'solange der Vorrat reicht!'
4. Alle gemachten Angebote gelten unter Voraussetzung der Produktverfügbarkeit. Dieses ist insbesondere bei Saatgut nicht vorhersehbar. Sofern der bestellende Kunde nicht innerhalb von 14 Tagen Nachricht und/oder Ware von uns erhält, gleich ob gedruckt, gefaxt, telefonisch oder elektronisch übermittelt, haben wir das Angebot mangels Verfügbarkeit abgelehnt.
5. Wir liefern solange der Vorrat reicht. Sollte ein bestimmter Artikel nicht lieferbar sein, senden wir Ihnen einen qualitativ und preislich gleichwertigen Artikel (Ersatzartikel) zu. Auch diesen können Sie bei Nichtgefallen innerhalb 14 Tage zurückgeben.

§ 3 Preise und Lieferzeiten
1. Der Kaufvertrag kommt zustande, wenn wir Ihre Bestellung durch Lieferung der Ware bzw. durch die Mitteilung der Anlieferung annehmen. Bei uns bestellen Sie ohne Mindestbestellwert!
2. Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, gelten unsere Preise "ab Lager" zuzüglich Versandkosten. Die Versandkosten werden automatisch berechnet und werden dem Käufer auf der Versandkostenseite vor Abschluss des Bestellvorganges ausgewiesen. Die maximalen Versandkosten und der Schwellenwert für Frei-Haus-Lieferung werden ebenfalls vor dem Abschluss einer Bestellung angezeigt.
Unseren genauen und verbindlichen Versandkostenschlüssel können Sie hier einsehen: http://www.samenshop24.de/store/discl.htm#Versandkosten
3. Bestellweite Rabatte sind, soweit angeboten, auf dem Bestellschein bzw. im virtuellen Warenkorb ausgewiesen.
4. Die gesetzliche Mehrwertsteuer ist in unseren Preisen eingeschlossen; sie wird in gesetzlicher Höhe am Tag der Rechnungsstellung in der Rechnung gesondert ausgewiesen.
5. Verschiedene Zahlungsmöglichkeiten werden Ihnen auf der Bestellbestätigungsseite angeboten. Hierbei werden Ihnen die jeweiligen Zahlgebühren oder Rabatte angezeigt.
6. Die Lieferung erfolgt in Kürze, in der Regel innerhalb 1-3 Werktagen, spätestens innerhalb von 14 Tagen unter Vorbehalt der Liefermöglichkeit.
7. Für die in -EBAY- eingestellten Artikel gelten die dort jeweils ausgewiesenen Versandkostenpauschalen.

§ 4 Zahlungsbedingungen
1. Der Kaufpreis ist netto (ohne Abzug), die Zahlungsart ergibt sich aus dem vom Kunden getätigten Auftrag/Angebot. 2. Wir behalten uns vor, Zahlungen durch Scheck oder Wechsel abzulehnen. Der Wechsel oder Scheck ist stets erfüllungshalber hereingenommen, die Forderung bleibt bis zur Erfüllung bestehen. Diskont- und Wechselspesen gehen zu Lasten des Kunden und sind sofort fällig.
2. Kommt der Kunde in Zahlungsverzug (30-Tage-Frist), so sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 4% p.a. über dem jeweiligen Basiszinssatz der Deutschen Bundesbank gemäß Diskontsatz-Überleitungsgesetz aufgrund der Einführung des EURO zu fordern. Falls wir in der Lage sind, einen höheren Verzugsschaden nachzuweisen, sind wir berechtigt, diesen geltend zu machen. Der Kunde ist jedoch berechtigt, uns nachzuweisen, dass uns als Folge des Zahlungsverzuges kein oder ein wesentlich geringerer Schaden entstanden ist.
3. Hinweis: Gemäß § 284 III BGB befinden Sie sich in Verzug, wenn Sie seit Zugang der Rechnung mehr als 30 Tage verstreichen lassen. Mit Ablauf dieser 30-Tage-Frist fallen automatisch 6,97 Prozent Verzugszinsen und die Mahngebühren an (§ 288 Absatz 1 BGB)). Das Versenden einer Mahnung ist seit Mai 2000 nicht mehr notwendig, um den Verzug eintreten zu lassen.

4. Mahngebühren/Auslagen werden wie folgt berechnet:
- erste Mahnung = 1,50 €
- zweite und letzte Mahnung = 5,00 €.
- Abgabe an Inkassounternehmen = 60,00 € Inkassokosten zuzüglich 15,00 EUR Übergabekosten
- weitere amtliche Verfolgung (Strafanzeige etc.) = 5,00 €

5. Aufrechnungsrechte stehen dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von uns anerkannt sind.
6. Der Kunde ist zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechtes insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
7. Rückbuchungsgebühren der Banken oder Sparkassen, die durch falsche Kontoangaben oder mangelnde Deckung entstehen und nicht auf unserem Verschulden beruhen, gehen zu Lasten des Bestellers und werden dem Konto des Bestellers pauschal mit 7,50 € in Rechnung gestellt.
8. Lieferungen auf Rechnung erfolgen bei Neukunden, positive Auskunft/Bonitätsprüfung vorausgesetzt, bis maximal 50,00 € Auftragswert (bei höheren Auftragswerten akzeptieren wir nur Zahlung per Vorab-Lastschrift, Vorkasse, Nachnahme oder Kreditkarte.
Auslandslieferungen können nicht auf Rechnung erfolgen.
9. Bei fehlenden, falschen oder nicht im öffentlichen Telefonverzeichnis eingetragenen Kontaktrufnummern oder Adressen, behalten wir uns die Stornierung des Auftrages oder Änderungen der Zahlungsart (keine Lieferung auf Rechnung) vor.
10. Unsere angebotenen Zahlungsmöglichkeiten und Konditionen werden Ihnen auf der Bestellbestätigungsseite angezeigt (vor Abschluss Ihrer Bestellung) und können dort von Ihnen ausgewählt werden.
11. Bei gewünschter Zahlungsart "Vorkasse" erwarten wir Ihren Zahlungseingang innerhalb einer Frist von 4 Wochen. Nach Ablauf dieser Frist wird Ihr Auftrag kostenfrei von uns storniert.
12. Für die in -EBAY- erworbenen Artikel gelten die dort jeweils angebotenen Zahlungsmöglichkeiten.

§ 5 Lieferbedingungen
1. Die Einhaltung unserer Lieferverpflichtung setzt weiterhin die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtung des Kunden voraus. Die Einrede des nicht erfüllten Vertrages bleibt vorbehalten.
2. Kommt der Kunde in Annahmeverzug oder verletzt er sonstige Mitwirkungspflichten, so sind wir berechtigt, den uns insoweit entstehenden Schaden einschließlich etwaiger Mehraufwendungen ersetzt zu verlangen. Weitergehende Ansprüche bleiben vorbehalten.
3. Sofern die Voraussetzungen von Nummer 2 vorliegen, geht die Gefahr eines zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung des Vertragsgegenstandes in dem Zeitpunkt auf den Kunden über, in dem dieser in Annahme- oder Schuldnerverzug geraten ist.
4. Wir haften nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern als Folge eines von uns zu vertretenden Lieferverzugs der Kunde berechtigt ist geltend zu machen, dass sein Interesse an der weiteren Vertragserfüllung in Fortfall geraten ist.
5. Wir haften ferner nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern der Lieferverzug auf einer von uns zu vertretenden vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzung beruht; ein Verschulden unserer Vertreter oder Erfüllungsgehilfen ist uns zuzurechnen. Sofern der Lieferverzug nicht auf einer von uns zu vertretenden vorsätzlichen Vertragsverletzung beruht, ist unsere Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.
6. Wir haften auch nach den gesetzlichen Bestimmungen, soweit der von uns zu vertretende Lieferverzug auf der schuldhaften Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht beruht; in diesem Fall ist aber die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.
7. Ist ein Artikel längerfristig nicht lieferbar, behalten wir uns vor ihn, soweit möglich gegen ein vergleichbares Produkt zu tauschen, oder die entsprechende Artikel-Position zu löschen. Dieses Vorgehen kann ohne Rücksprache mit dem Käufer vorgenommen werden.
8. Wir behalten uns insbesondere die Ablehnung einer Bestellung vor, soweit die bestellte Ware auch für uns nicht mehr verfügbar oder nur verbunden mit erheblichen, über das normale Maß hinausgehenden Schwierigkeiten beschaffbar ist.

§ 5a Umwelt und Entsorgung
Hinsichtlich der von uns erstmals mit Ware befüllten und an private Endverbraucher abgegebene Verkaufsverpackungen hat sich unser Unternehmen zur Sicherstellung der Erfüllung unserer gesetzlichen Pflichten nach § 6 VerpackV dem bundesweit tätigen Rücknahmesystem der Landbell AG, Mainz, (Kundennummer: 4106269) angeschlossen. Weitere Informationen finden Sie unter www.landbell.de

§ 6 Versand und Gefahrübergang
1. Die Lieferung der Waren ist "ab Lager" vereinbart. Die Kosten für den Versand ergeben sich aus dem vom Kunden getätigten Auftrag/Angebot und werden Ihm vor Abschluss der Bestellung eröffnet.
2. Erst mit Übergabe der Ware an den Käufer geht die Gefahr auf diesen über.
3. Unsere Waren werden über die Deutsche Post AG, DHL oder andere Logistikunternehmen versandt. Wir behalten uns vor, die jeweils günstigste Versandart, je nach Beschaffenheit der Ware und unabhängig von der des Kunden im Shopsystem ausgewählten Versandart, zu wählen.
4. Lieferungen zu Inseln (innerhalb und außerhalb Deutschlands) erfolgen grundsätzlich über die Deutsche Post AG.

§ 7 Gewährleistung
1. Die Lieferung der Vertragsprodukte erfolgt mit der gebotenen Sorgfalt. Wir gewährleisten, dass die Waren in den zugehörigen Produktinformationen allgemein zutreffend beschrieben und in diesem Rahmen einsetzbar sind. An eine Zusicherung bestimmter Eigenschaften sind wir nur nach schriftlicher Bestätigung gebunden. Die sich aus der Produktbeschreibung ergebenen Informationen stellen keine Zusicherung bestimmter Eigenschaften dar.
2. Es besteht keine Gewährleistung dafür, dass das Produkt den speziellen Anforderungen des Kunden genügt. Der Kunde trägt die alleinige Verantwortung für Auswahl und Nutzung sowie für die damit beabsichtigten Ergebnisse.
3. Soweit ein von uns zu vertretender Mangel vorliegt, sind wir nach unserer Wahl zur Mängelbeseitigung oder zur Ersatzlieferung berechtigt.
4. Schlägt die Mängelbeseitigung nach zwei Versuchen fehl oder sind dem Kunden weitere Versuche nicht zuzumuten, so ist der Kunde nach seiner Wahl berechtigt, Wandelung (Rückgängigmachung des Vertrages) oder eine entsprechende Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) zu verlangen.
5. Wir haften nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern der Kunde Schadensersatzansprüche geltend macht, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen, einschließlich von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit unserer Vertreter oder Erfüllungsgehilfen. Soweit uns keine vorsätzliche Vertragsverletzung angelastet wird, ist die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.
6. Wir haften nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern wir schuldhaft eine wesentliche Vertragspflicht verletzen; in diesem Fall ist aber die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. Im übrigen ist die Schadensersatzhaftung ausgeschlossen; insoweit haften wir insbesondere nicht für Schäden, die nicht am Vertragsgegenstand selbst entstanden sind.
7. Die zwingenden Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
8. Handelt es sich bei unserem Kunden um einen Unternehmer im Sinne von § 14 BGB, so ist die Gewährleistungsfrist auf die Dauer eines Jahres, beginnend mit Erhalt der Ware, beschränkt - sofern es sich nicht um verderbliche Produkte wie z.B. lebende Pflanzen oder Nematoden handelt.

§ 8 Gesamthaftung
1. Eine weitergehende Haftung auf Schadensersatz als in § 8 vorgesehen, ist- ohne Rücksicht auf die Natur des geltend gemachten Anspruchs- ausgeschlossen. Dies gilt insbesondere für Schadensersatzansprüche aus Verschulden bei Vertragsschluss, positiver Vertragsverletzung oder wegen deliktischer Ansprüche gemäß § 823 BGB.
2. Schadensersatzansprüche wegen Unmöglichkeit oder wegen Unvermögens bleiben unberührt.
3. Gleiches gilt, soweit die Haftung aufgrund der Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes zwingend ist.
4. Soweit die Schadensersatzhaftung uns gegenüber ausgeschlossen oder eingeschränkt ist, gilt dies auch im Hinblick auf die persönliche Schadensersatzhaftung unserer Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

§ 9 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur Bezahlung des Kaufpreises Eigentum des Verkäufers. Über Zwangsvollstreckungsmaßnahmen Dritter in diese Waren hat der Käufer den Verkäufer unverzüglich unter Übergabe der für den Widerspruch notwendigen Unterlagen zu unterrichten. Mit Tilgung der Forderungen des Verkäufers geht das Eigentum der Ware an den Käufer über.

§ 10 Mängelrügen
Offensichtliche Mängel sind unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 14 Kalendertagen zu rügen. Die Frist beginnt mit dem Empfang der Ware durch den Käufer.

§ 11 Widerrufsrecht im Versandhandel
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Ware widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung und der Ware. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware.
Zur Vermeidung unnötiger Kosten nehmen Sie bitte vor einer Rücksendung Kontakt mit unserem Kundendienst auf: Tel. +49 4941 - 972 546 // Fax +49 4941 - 998 934 // kontakt@samenshop24.de

Der Widerruf ist zu richten an:

Samenshop24
-Retouren-
Kirchdorfer Str. 177

D-26605 Aurich

Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile, Zinsen) zurückzugewähren. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie etwa im Ladengeschäft üblich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 EURO nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb 30 Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung erfüllen.
Individuell angefertigte, leicht verderbliche Waren (verderbliches Pflanzgut, Nematoden etc.) sowie Jung- und Erdbeerpflanzen sind vom Widerrufsrecht ausgeschlossen.

- Ende der Widerrufsbelehrung -

§ 11a Rücksendekosten / Kostentragungsvereinbarung
Machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch, haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.

§ 12 Datenschutz
1. Persönliche Daten
Die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten werden gespeichert und im Rahmen der Bestellabwicklung ggf. an verbundene Unternehmen weitergegeben. Unsere Mitarbeiter verpflichten sich, gemäß dem Bundesdatenschutzgesetz und dem Teledienstedatenschutzgesetz zu handeln. Die Nutzung Ihrer Daten beinhaltet n i c h t die Weitergabe der Adressdaten zu Werbezwecken an Dritte.
Hinweis: Der weiteren Nutzung Ihrer Daten für unsere eigenen Werbezwecke können Sie jederzeit durch Mitteilung an uns widersprechen. Nach Erhalt Ihres Widerspruchs werden wir die weitere Zusendung von Werbemitteln einstellen und/oder Ihre Daten auch nicht für Werbezwecke weitergeben.

2. Datensicherheit/verschlüsselte Datenübertragung
Für die Übertragung Ihrer Rechnungsdaten-Informationen beim Abschicken der Bestellung, benutzen wir eine mit SSL (Secure Sockets Layer) verschlüsselte Übertragung. Es steht Ihnen frei die Daten ggf. unverschlüsselt zu übertragen, falls Ihr Browser keine Verschlüsselung unterstützt.
Die SSL-Verschlüsselung ist das zur Zeit gängigste und sicherste Datenübertragungsverfahren im Internet. Durch die Anwendung des SSL-Verfahrens werden Ihre Daten, bevor sie zu uns übertragen werden, so verfremdet, dass ein Dritter sie nicht rekonstruieren kann. Im Rahmen dieses Verschlüsselungsverfahrens wird weiterhin sichergestellt, dass Ihre Daten ausschließlich an den Server geschickt werden, von dem Sie angefordert wurden.
Beim Eintreffen Ihrer Daten auf unserem Server werden diese abschließend auf Vollständigkeit und Unverändertheit geprüft. Wenn Sie als Browser den Internet Explorer verwenden, erkennen Sie eine verschlüsselte Datenübertragung an dem gelben Schloss-Symbol in der unteren Leiste Ihres Browsers.

§ 13 Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung aus diesen Geschäftsbedingungen rechtsunwirksam sein oder werden, bleiben die übrigen Vereinbarungen hiervon unberührt

§ 14 Gerichtsstand-Erfüllungsort
1. Sofern der Kunde Vollkaufmann ist, ist unser Geschäftssitz Gerichtsstand; wir sind jedoch berechtigt, den Kunden auch an seinem Wohnsitzgericht zu verklagen.
2. Handelt es sich bei dem Kunden um eine Privatperson, ist sein Wohnsitzgericht Gerichtsstand.
3. Erfüllungsort ist unser Geschäftssitz.

§ 15 Firmenanschrift/Impressum
Kiepenkerl-Samenfachversand Röben, Inh. Krino Röben e.K. (Einzelfirma), Kirchdorfer Str. 177, 26605 Aurich, Tel.: +49 (0)4941 - 972546, Fax : +49 (0)4941 - 998934,
Email : webmaster@samenshop24.de

Bankverbindungen:
Sparkasse Aurich
Bankleitzahl: 28350000 (BIC: BRLADE21ANO)
Konto: 119081 (IBAN: DE54 2835 0000 0000 1190 81)

Postbank Hamburg
Bankleitzahl: 20010020 (BIC: PBNKDEFF)
Konto: 64385208 (IBAN: DE82 2001 0020 0064 3852 08)

Amtsgericht Aurich HRA 1309, Steuernummer.: 54/137/02821,
UmsatzsteuerIdentnr.: DE-188099683
Inhaltlich Verantwortlicher gemäß § 6 MDStV: Krino Röben

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